Von Beate Preuschoff
Euphorie für ein Projekt klingt anders als das, was Siemens-Chef Peter Löscher auf dem Führungstreffen der Süddeutschen Zeitung in Berlin zum Thema Energiewende vorbrachte. Zwar beteuerte Löscher erneut, die Wirtschaft und auch Siemens stünden hinter der Energiewende und wüssten, dass sie ihren Beitrag leisten müssten. Doch anders als noch im März, als Löscher in ganzseitigen Anzeigen für den Erfolg der Energiewende warb, konzentrierte sich der Siemens-Chef diesmal darauf, die Risiken, Gefahren und Defizite aufzulisten, die für die Industrie in Deutschland aus dem Projekt Energiewende erwachsen können. “Das Thema Wettbewerbsfähigkeit und Bezahlbarkeit muss ganz nach vorne gerückt werden”, forderte Löscher. Gelinge das nicht, drohe ein Verlust der industriellen Wettbewerbskraft. Deren Erhaltung sei jedoch essenziell.
- dapd
- Noch vor einem halben Jahr warb Peter Löscher groß für die Energiewende. Inzwischen scheint seine Euphorie verflogen zu sein.
Nur gut ein halbes Jahr liegt zwischen diesen Äußerungen und dem, was Löscher damals in einer für ihn ungewöhnlichen Aktion kundgetan hatte. Der medial eigentlich zurückhaltende Löscher hatte sich als einer der wichtigsten Verbündeten der Kanzlerin in Sachen Energiewende hervorgetan. „Die Energiewende wird ein Erfolg. Wenn wir die passenden Antworten geben. Heute“, lautete die Überschrift der Kampagne, bei der Löscher sogar persönlich groß im Bild gezeigt wird. Die Energiewende könne einen Innovationsschub auslösen und die Exportkraft von Klimaschutz- und Umwelttechnologien aus Deutschland stärken, hielt er damals Kritikern des Projektes entgegen.
Inzwischen scheint sich jedoch auch bei Löscher eine gewisse Ernüchterung breitgemacht zu haben. Nach wie vor sieht er große Chancen für die deutsche Industrie. Diese werde beim Umbau der Energieversorgung sicherlich eine Reihe von innovativen Produkten und Dienstleistungen entwickeln, die dann auch gut im Ausland zu verkaufen seien, sagte Löscher – um dann zu betonen, dass es dazu aber nur kommen könne, wenn die industrielle Basis in Deutschland erhalten bleibe. Angesichts der sich abzeichnenden Kostenexplosion im Bereich Energie und speziell bei den Stromkosten hält das der Siemens-Chef offenbar jedoch nicht mehr für garantiert.
Wie schon der Industrieverband BDI in der vergangenen Woche sieht auch Löscher die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen durch die hohen Energiekosten als gefährdet. Deutlich fordert er, bei den Entscheidungen zur Energiewende die Bezahlbarkeit stets im Auge zu behalten und vor allem auch die Konkurrenzsituation, in der sich deutsche Unternehmen befänden. “Die USA verfolgen eine Energiepolitik, die darauf ausgerichtet ist, die Reindustrialisieurng des Landes sicherzustellen”, argumentiert Löscher. Die dortigen Energiekosten lägen um ein Drittel, teilweise sogar um die Hälfte niedriger als in Europa oder gar Deutschland.
“Das muss politisch wahrgenommen werden”, forderte der Siemens-CEO. Daher müsse alles getan werden, um die industrielle Wettbewerbskraft in Europa und in Deutschland in der heutigen Struktur zu erhalten, verlangte Löscher. Die Rahmenbedingugnen verhinderten es bereits jetzt, dass zusätzliche Investitionsprojekte im Bereich der energieintensiven Industrien nach Europa kommen. Deswegen müsse man die Industriepolitik darauf ausrichten, die europäische Industriekraft zumindest zu erhalten und zu sichern. Dies müsse durch politische Maßnahmen unterstützt werden, forderte Löscher. Für den Energiebereich müsse das Motto sein: Sauber, sicher und vor allem bezahlbar. Der Energieumbau solle so kosteneffizient wie möglich gestaltet werden.
“Es gibt wichtige Themen, die vor uns liegen, und die wir noch nicht beantwortet haben”, sagte der Siemens-CEO weiter. Bei den Antworten will die Industrie der Politik gerne weiterhelfen. “Die Industrie will mit der Politik in einem engen Dialog stehen und zeigen, wo nachjustiert werden muss”, bot Löscher an.
Die Botschaft dieses Nachmittags in Berlin ist klar: Nicht länger versteht sich der Siemens-Chef als Werber für die Energiewende, sondern sieht seine Rolle inzwischen wohl mehr in der eines Mahners der politischen Entscheidungen zur Energiewende.