Von Stefan Lange
- dapd
- Kämpfen wie Bauer Grupe: FDP-Chef Rösler in Berlin.
Unmittelbar vor dem Bundesparteitag der FDP hatte eine Umfrage den Liberalen noch die Laune verhagelt. Das ZDF-Politbarometer sieht die FDP aktuell bei nur vier Prozent, keine schöne Vorlage für einen Parteitag, der nach den Querelen der letzten Monate eigentlich ein Befreiungsschlag werden sollte. So lauerten die rund 660 Delegierten mit Spannung auf die Rede ihres Parteivorsitzenden Philipp Rösler. Mangels großartiger politischer Erfolge von Schwarz-Gelb musste Rösler zunächst auf Bauer Hermann Grupe aus Niedersachsen zurückgreifen.
“Hermann”, erklärte Rösler dem verblüfften Publikum, “ist Landwirt in Holzminden”. Seit 30 Jahren sei Hermann in der Partei aktiv und nach einigen Wirren – “Hermann, Du hast nicht aufgegeben, Ihr habt einen Familienrat abgehalten” – bei der Landtagswahl in Niedersachsen erfolgreich ins Parlament in Hannover eingezogen. Röslers Fazit über diese liberale Höchstleistung: “So sehen Kämpfer aus!”
Nachdem Grupe umfangreich gewürdigt worden war, wendete sich Rösler der politischen Rückschau zu. Die letzten drei Jahre seien eine Herausforderung gewesen, sagte Rösler und verblüffte die Zuschauer erneut, ging es doch nicht um Mindestlohn, Energiewende oder Rentenreform, sondern um “Fukushima. Die Schuldenkrise. Die Folgen der Schuldenkrise.” Schwierig sei die Arbeit, “aber, mit Verlaub, wenn es einfach wäre, dann könnten es auch die anderen machen.” Die “anderen”, das waren in diesem Fall die Grünen, die sich Rösler ohnehin zum Ziel auserkoren hatte.
Grüner Obrigkeitsstaat
“Die Grünen sind längst zum Selbstbild des Obrigkeitsstaates geworden”, sagte Rösler. “Früher kam der Obrigkeitsstaat mit Pickelhaube, heute kommt er auf Birkenstocksandalen angeschlichen.” Das Lieblingswort der Grünen sei “müssen”, erklärte Rösler. Das könne niemals für Freiheit stehen, sondern nur “für eine staatliche Besserungsanstalt”. Die Grünen stehen im aktuellen Politbarometer auf 14 Prozent.
Flächendeckende, einheitlich, gesetzliche Mindestlöhne lehnte Rösler erwartungsgemäß erneut ab. Die FDP trete für Lösungen aus der Basis von Tarifverträgen, differenziert nach Branchen und Regionen ein. Die Partei will dazu im Mai auf einem weiteren Parteitag im Rahmen ihres Wahlprogramms Beschlüsse fassen. Ein bisschen Kritik an der SPD gab es von Rösler noch, ein bisschen Kritik am Koalitionspartner Union – und das war es dann eigentlich auch schon.
Etwa vier Minuten Applaus erhielt Rösler für seine Parteitagsrede, das war solide, nicht euphorisch, CDU-Chefin Angela Merkel beispielsweise schafft locker das doppelte. In der Zurückhaltung schwang wohl auch die Enttäuschung mit, dass sich Rösler Kämpferqualitäten immer noch nicht angeeignet hat. Aber für die Kampfkraft stehen bei der FDP ja ohnehin andere. Landwirt Hermann Grupe zum Beispiel.